Unsere AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

1.

Allgemeines

Für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen der FELDHAUS VERLAG GmbH & Co. KG (im Folgenden: wir) und Verbrauchern und Unternehmern (im Folgenden: Kunden) über physische Produkte (z.B. Bücher, CDs) und digitale Inhalte (z.B. E-Books) gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Davon abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt.

2.

Vertragsschluss

Der Vertragsschluss mit dem Kunden erfolgt:

a) im Fall der Versandvariante von Standardartikeln dadurch, dass der Kunde die von ihm im Online-Shop eingegebene Bestellung durch Auswahl der Schaltfläche „Kaufen“ als Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages an uns schickt und wir das Angebot des Kunden daraufhin durch Lieferung innerhalb angemessener Zeit annehmen.

b) in dem Fall eines vom Kunden per Telefon, Post, per E-Mail oder Telefax abgegebenen Kaufangebots dadurch, dass der wir das Angebot durch eine Auftragsbestätigung ausdrücklich annehmen. Eine bloße automatische Eingangsbestätigung für die Bestellung ist noch keine Auftragsbestätigung.

c) im Fall von Produkten, die per Daten-Download geliefert werden, dadurch, dass der Kunde wie im Fall der Versandvariante beschrieben ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages an uns schickt und wir dieses Angebot des Kunden daraufhin durch die Bereitstellung der Software, des E-Books zum Download im Kontobereich des Kunden annimmt.

3.

Übergabe der Ware / Bereitstellung zum Download

Die Lieferung unserer Waren erfolgt durch Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Hierdurch ggf. anfallende Versandkosten werden dem Kunden noch vor Abschluss der Bestellung im Online-Shop angezeigt.

Bei allen Lieferungen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland hat der Kunde ggf. anfallende zusätzliche Steuern und Zölle zu tragen.

Die Auslieferung von E-Books ist kostenfrei. E-Books stehen nach dem Erwerb des Nutzungsrechts zum Daten-Download im Kontobereich des Kunden zur Verfügung.

4.

Zahlungsbedingungen

4.1
Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Zu den angegebenen Produktpreisen kommen ggf. noch Versandkosten hinzu. Die Versandkosten betragen EUR 5,95. Bei Versand im Inland erfolgt ab EUR 650,00 Nettoauftragswert die Lieferung verpackungs- und versandkostenfrei. Bei Wiederverkäufern betragen die Versandkosten bis EUR 50,00 Nettoauftragswert EUR 2,95, über EUR 50,00 Nettoauftragswert betragen die Versandkosten EUR 5,95, ab EUR 300,00 Nettoauftragswert erfolgt die Lieferung verpackungs- und versandkostenfrei.

4.2
Wir akzeptieren nur die im Rahmen des Bestellvorgangs jeweils angezeigten Zahlungsarten. Für sämtliche Zahlungsarten berechnen wir keine Zusatzkosten. Für Überweisungen aus dem Ausland werden vom Kreditinstitut ggf. Bankgebühren erhoben.

Enthält die Bestellung ausschließlich körperliche Produkte, oder bestellt der Kunde nicht über den Online-Shop, so ist nur Zahlung auf Rechnung möglich.

4.3
Bei einer Bestellung im Online-Shop stehen Ihnen grundsätzlich folgende Zahlungsarten zur Verfügung:
a) Rechnung: Unsere Rechnungen sind sofort und ohne Abzüge fällig.
b) PayPal: Sie werden im Bestellprozess auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um diese Zahlungsart nutzen zu können, müssen Sie bei PayPal registriert sein, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Weitere Informationen finden Sie hier: www.paypal.com.

4.4
Im Einzelfall behalten wir uns das Recht vor, einzelne oder mehrere der genannten Zahlungsmöglichkeiten auszuschließen oder die Zahlungsmöglichkeit Vorauskasse einzusetzen.

5.

Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung des jeweiligen Rechnungsbetrages verbleiben die Waren in unserem Eigentum.

Für Unternehmer gilt ergänzend: wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern. Sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie in Höhe des Rechnungsbetrages im Voraus an uns ab und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt. Wir dürfen die Forderungen auch selbst einziehen, soweit Sie Ihrer Zahlungsverpflichtung nicht nachkommen.

6.

Nutzungsbedingungen bei E-Books

6.1
Digitale Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeichert sind (E-Books), sind urheberrechtlich geschützt. Wir verschaffen Ihnen daran kein Eigentum, sondern ein einfaches, nicht übertragbares, vor vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung widerrufliches Recht, die angebotenen digitalen Inhalte zum ausschließlich persönlichen Gebrauch gemäß Urheberrechtsgesetz in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen.

6.2
Ihnen wird gestattet, digitale Inhalte einmalig herunterzuladen und ausschließlich für den persönlichen Gebrauch auf eigene Endgeräte Ihrer Wahl zu kopieren. Eine darüber hinausgehende Nutzung des E-Books ist nicht gestattet. Der Inhalt von E-Books und Audiodateien darf von Ihnen vorbehaltlich abweichender zwingender gesetzlicher Regeln weder inhaltlich noch redaktionell verändert werden.

6.3
Soweit möglich werden wir Ihnen weitere Downloads nach dem ersten vollständig erfolgten Download ermöglichen; ein Anspruch hierauf besteht jedoch nicht. Wir sind berechtigt, die Möglichkeit zum Download jederzeit vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen. Ferner sind wir berechtigt, einzelne digitale Inhalte aus Ihrem Kundenkonto zu löschen, sofern ein wichtiger Grund vorliegt, insbesondere im Falle von Streitigkeiten über etwaige Rechtsverletzungen. Die Möglichkeit der Löschung gilt nicht für digitale Inhalte, die bereits auf einem eigenen Speicherort bei Ihnen liegen, z. B. Ihrem PC oder eReader, nachdem Sie sie heruntergeladen haben.

6.4
Das Produkt wird abhängig von den gewährten Verlagsnutzungsrechten ohne Kopierschutz oder mit einem Wasserzeichen oder dem Adobe DRM ausgeliefert. Es ist Ihnen untersagt, Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen, digitale Wasserzeichen und andere Rechtsvorbehalte im abgerufenen Content zu entfernen.

7.

Transportschäden

Für Verbraucher gilt: Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns damit, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

Für Unternehmer gilt: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben. Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.

8.

Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

Für Unternehmer gilt ergänzend: die Frist zur Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen wird abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen auf ein Jahr beschränkt. Dies gilt nicht, soweit nicht das Gesetz längere Fristen zwingend vorschreibt, sowie in Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Verletzung von Garantien, bei einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Lizenzgebers und bei arglistigem Verschweigen eines Mangels.

9.

Haftung

9.1
Der Verlag haftet der Höhe nach unbeschränkt für alle Schäden, die auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen sind, die durch die Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, dem arglistigen Verschweigen von Mängeln oder die aus dem Fehlen einer vom Verlag zugesicherten Eigenschaft entstanden sind. „Wesentliche Vertragspflichten“ sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen, auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet.

9.2
Wir schließen die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern
a) dies keine Garantien oder vertragswesentlichen Pflichten betrifft, d.h. Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf,
b) es nicht um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit geht,
c) Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt bleiben.

9.3
Der Download von Programmen und Dokumenten, die im Online-Shop angeboten werden, erfolgt auf eigene Gefahr und Rechnung des Kunden. Der Verlag haftet für Schäden, die aus der Installation oder der Nutzung von Dateien aus dem Download-Bereich des Online-Shops erfolgen, nur in dem sich aus Ziffern 9.1 bis 9.2 ergebenden Umfang. Trotz aktueller Virenprüfung ist eine Haftung für Schäden und Beeinträchtigungen durch Computerviren im Rahmen des gesetzlich Zulässigen ausgeschlossen.

10.

Datenschutz

Die im Zuge von Bestellung und Lieferung bekannt gewordenen personenbezogenen Daten werden gespeichert; ihre Behandlung erfolgt unter Beachtung der Datenschutzbestimmungen. Bitte beachten Sie hierzu unsere Datenschutzerklärung unter www.feldhaus-verlag.de/datenschutz.

11.

Schlussbestimmungen

11.1
Nebenabreden und Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform (Fax oder E-Mail genügt). Dies gilt auch für den Verzicht auf die Schriftformerfordernis. Ist der Kunde Verbraucher, gilt dies nicht; zusätzliche Vereinbarungen sind jedoch schriftlich zu bestätigen.

11.2
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Ihnen und uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISGG). Ist der Kunde Verbraucher kann auch das Recht am Wohnsitz des Kunden anwendbar sein, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.

11.3
Sofern der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Hamburg ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.

11.4
Sollte eine Regelung der AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen hiervon unberührt. Statt der unwirksamen Regelung gilt die gesetzliche Regelung. Die Parteien verpflichten sich, eine Regelung zu vereinbaren, die der unwirksamen Regelung nach Sinn und Zweck wirtschaftlich am nächsten kommt.

   
  Stand: 09.02.2021